Autor Thema: USA, Trump, Capitol, Depressionen  (Gelesen 95 mal)

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USA, Trump, Capitol, Depressionen
« am: 07. Januar 2021, 12:58 »


Der gestrige (Mitternacht) Überfall von Trump-Anhänger auf das Capitol war sehr besorgniserregend, mit Toten und Schwerverletzten, und zig Verhafteten.


Rufe nach neuem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol durch
Anhänger Donald Trumps nehmen Rufe nach einem erneuten
Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Präsidenten zu. Die
demokratische Kongressabgeordnete Ilhan Omar teilte am Mittwoch auf
Twitter mit, sie fertige bereits Artikel zur Anklageerhebung an.
"Wir können nicht zulassen, dass er im Amt bleibt, es ist eine Frage
der Erhaltung unserer Republik, und wir müssen unseren Eid
erfüllen." Ihre Kollegin Carolyn Bourdeaux schloss sich der
Forderung an und machte Trump persönlich für den Angriff
verantwortlich.

Die demokratische Kongressabgeordnete Ayanna Pressley schrieb auf
Twitter: "Donald J. Trump sollte sofort vom Repräsentantenhaus
angeklagt und vom Senat der Vereinigten Staaten aus dem Amt entfernt
werden, sobald der Kongress wieder zusammentritt." Der demokratische
Kongressabgeordnete Ted Lieu rief Vizepräsident Mike Pence dazu auf,
Trump auf Basis des 25. Zusatzartikels der Verfassung für
amtsunfähig zu erklären.

Zudem berichteten mehrere US-Medien, darunter die TV-Sender CNN und
CBS, dass auch mehrere Kabinettsmitglieder der Trump-Regierung die
Möglichkeit diskutierten, Trump mit Hilfe des 25. Zusatzartikels aus
seinem Amt zu entfernen. Pence und das Kabinett müssten dafür eine
Erklärung an den Kongress schicken, dass Trump unfähig sei, seine
Aufgaben auszuführen. Wenn der Präsident das bestreitet, hätten sie
vier Tage Zeit, um ihre Einschätzung zu begründen.

Beobachtern zufolge könnte allerdings die Möglichkeit einer
Amtsenthebung über den Zusatzartikel auch wegen des nicht immer
eindeutigen Verfassungstexts zu lange dauern. Die Amtseinführung des
künftigen Präsidenten Joe Biden ist für den 20. Januar geplant.

Trump hatte sich als erst dritter Präsident in der Geschichte der
USA einem Amtsenthebungsverfahren unterziehen müssen. Hintergrund
war die Ukraine-Affäre, in der Trump vorgeworfen wurde, den
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen
seinen demokratischen Kontrahenten Joe Biden gedrängt zu haben. Das
von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus hatte Trump
deswegen wegen Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses
angeklagt. Im Februar vergangenen Jahres wurde Trump dann vom Senat
freigesprochen, den zu dieser Zeit seine Republikaner
dominierten./cy/scb/DP/mis