Autor Thema: UNO prüft Österreich auf "Behinderungen"  (Gelesen 3732 mal)

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Tanja

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UNO prüft Österreich auf "Behinderungen"
« am: 05. September 2013, 22:26 »


Rechte behinderter Menschen: UNO prüft Österreich


Utl.: AKNÖ-Haneder: Situation am Arbeitsmarkt niederschmetternd =

Wien (OTS/AKNÖ) - Menschen mit Behinderung sind in Österreich nicht
gleichberechtigt. Das stellt die UNO bei ihrer Staatenprüfung fest.
"Das gilt auch für den Arbeitsmarkt. Mehr als drei Viertel der
Unternehmen vermeiden es, Menschen mit Behinderung einzustellen,
indem sie maximal 355 Euro zahlen. Daher ist auch ein Drittel der
behinderten Menschen nicht erwerbstätig. Das muss sich ändern",
kritisiert AKNÖ-Präsident Hermann Haneder.
2011 wurde der Kündigungsschutz für begünstige Behinderte gelockert.
Ein behinderter Arbeitnehmer kann seither bis zum 49. Monat seiner
Beschäftigung ohne Zustimmung des Bundessozialamtes gekündigt werden.
Aber diese Lockerung hat die Situation der behinderten Beschäftigten
nicht verbessert "Die Begründung dafür war, dass die Unternehmen sie
dann eher einstellen würden. Diese Rechnung ist nicht aufgegangen",
sagt Haneder.
Zwtl: Ein Drittel der begünstigt Behinderten ist ohne Arbeit
30 Prozent der begünstigt Behinderten hatten 2012 keine Arbeit,
Tendenz steigend. "Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass die
Ausgleichstaxe zwischen 238 und 355 Euro im Monat ausmacht. Die
Unternehmen zahlen diesen Betrag lieber als eine behinderte
Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter einzustellen", sagt
AKNÖ-Sozialrechtsexpertin Dr. Ursula Janesch. Deshalb verlangt die
AKNÖ eine Erhöhung der Ausgleichstaxe. Präsident Haneder: "Menschen
mit Behinderung müssen endlich als das gesehen werden, was sie sind:
Als wertvolle Mitglieder unserer Gesellschaft!"
~
Rückfragehinweis:
   AKNÖ-Sozialrecht
   Mag.a. Dr. Ursula Janesch
   Telefon 05 7171-1419

Tanja

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Lebenshilfe fordert von Parteien, Bund und Ländern ...............
« Antwort #1 am: 05. September 2013, 22:28 »


Lebenshilfe fordert von Parteien, Bund und Ländern rasche und gemeinsame Umsetzung von Inklusion und Gleichstellung
Lebenshilfe präsentiert Forderungsprogramm zu selbstbestimmtem Arbeiten, Lernen und Leben

Wien (OTS) - "Österreich braucht eine rasche Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention. Das setzt eine mutige
Inklusionspolitik voraus, die sich nicht von Landesgrenzen ausbremsen
lässt", kommentiert Univ.-Prof. Dr. Germain Weber, Präsident der
Lebenshilfe Österreich, die bisherigen Meldungen zum
UN-Staatenbericht beim heutigen Pressegespräch. Die Lebenshilfe
präsentierte heute ihr Forderungsprogramm für die kommende
Legislaturperiode. Im Kern richtet sich die Lebenshilfe an Bund und
Länder gleichermaßen: Sie sollen sich künftig bei der Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention zusammenschließen und ihre
Aktionspläne gemeinsam erarbeiten. Damit soll erreicht werden, dass
endlich Bewegung in die schleppende Umsetzung kommt.

UN-Staatenprüfung bestätigt: Föderalismus bremst Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention

"Der Knackpunkt bei der Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention liegt im föderalistischen System
Österreichs. Die Aufteilung der Kompetenzen zwischen Bund und den
Ländern geben den Menschen oft mehr Rätsel auf als dass sie Lösungen
anbieten", ist Weber überzeugt. "Die rechtliche Lage ist in ihrer
Gesamtheit unüberschaubar. In manchen Bundesländern sind behinderte
Menschen schlechter gestellt als in anderen. Und vor allem: Es gibt
häufig keine Rechtsansprüche: Vieles ist möglich, aber auf Grund von
Einzelfalllösungen", ergänzt Weber.

Verdeutlichen lässt sich die Situation am Beispiel des Modells der
Rückversicherung: Nur in Wien verfügen Menschen mit intellektueller
Beeinträchtigung über eine Rechtssicherheit auf Wiedererlangung ihrer
Unterstützungsleistungen, auch wenn sie am ersten Arbeitsmarkt
scheitern. "Dort wo es diese Möglichkeit nicht gibt, beeinflusst dies
die Entscheidung für den Antritt eines Arbeitsversuchs sehr negativ.
Viele Menschen mit intellektueller Beeinträchtigung und ihre Familien
entscheiden sich aus Angst dann dagegen", macht Friederike
Pospischil, Angehörige aus Niederösterreich klar.

Erich Girlek, Selbstvertreter, zur Arbeitssituation von Menschen
mit Lernschwierigkeiten: "Ich bekomme für meine Vollzeit-Arbeit als
Selbstvertreter ein Taschengeld von 102 Euro. In Vorarlberg oder in
Tirol ist meine Arbeit ein bezahlter Beruf." Zur Ungleichbehandlung
von Menschen mit Beeinträchtigung fordert Donat Schöffmann,
Geschäftsführer der Lebenshilfe Graz und Umgebung Voitsberg: "Der
Bund und die Länder müssen rasch zu einem Gleichklang bei der
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention kommen. Ziele,
Strategien und Aktionspläne müssen gemeinsam erarbeitet werden."

Lebenshilfe fordert Inklusionspolitik auf allen Ebenen

Die Lebenshilfe appelliert an Bund und Länder gleichermaßen, die
Gangart bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention zu
beschleunigen und endlich Mut zu beweisen. "Mit unserem
Forderungsprogramm legen wir Reformansätze für die mutigere
Weiterentwicklung der Behindertenhilfe hin zu einer Inklusionspolitik
vor: Die Inklusionspolitik betrifft alle Lebens- und Arbeitsbereiche
und alle Ebenen der Politik", so Albert Brandstätter, Generalsekretär
der Lebenshilfe Österreich. Die Lebenshilfe empfiehlt daher
Behindertenbeiräte in den Ministerien. "Auf Bundesebene wünscht sich
die Lebenshilfe einen Inklusionsstaatssekretär, in den Ländern und
Kommunen Inklusionsbeauftragte, damit endlich etwas auf dem Weg zur
Inklusion weitergeht."

10+1 Forderungen für eine inklusive Gesellschaft

Die 10+1 Forderungen der Lebenshilfe zielen auf den gesamten
Lebenszyklus ab. Selbstbestimmtes Leben mit Persönlicher Assistenz
und Persönlichem Budget, die Streichung der Eugenischen Indikation,
eine umfassende Barrierefreiheit, Inklusion in Schule und Beruf
finden sich genauso darin wie Unterstützungsmodelle im Alter und
barrierefreie Gesundheitsleistungen.

"Wir rufen die zukünftige Bundesregierung, das Parlament und die
Landesregierungen auf, Veränderungsbereitschaft zu zeigen.
Behindertenpolitik ist eine Querschnittsmaterie, die keine
Landesgrenzen kennen sollte. Wir fordern von Bund und Ländern ein
deutliches und klares "Ja zur Inklusion", so Weber abschließend.

Tanja

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Österreich hat Aufholbedarf bei Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Junge behinderte Menschen dürfen nicht in Altersheimen untergebracht werden und das Sonderschulwesen gehört abgeschafft

Wien (OTS) - Österreich hat 2007 die UN-Konvention über die Rechte
von Menschen mit Behinderungen unterzeichnet. Die UNO hat nun
geprüft, wie weit Österreich die Konvention bisher umsetzt. Die
Ergebnisse werden in den nächsten Wochen vorliegen.

Für FPÖ-Behindertensprecher NAbg. Hofer steht fest: "Österreich hat
einen großen Aufholbedarf bei der Umsetzung der UN-Konvention über
die Rechte von Menschen mit Behinderungen." Vor allem bei den
folgenden zwei Punkten sieht Hofer dringenden Handlungsbedarf: "Viele
jungen Menschen mit Behinderung müssen in Altersheimen leben, denn
diese Pflegeeinrichtungen sind auf jeden Fall barrierefrei. Doch in
den Einrichtungen der stationären Altenhilfe gibt es keine
Beschäftigung oder Förderung der jungen Menschen, Schwestern und
Pfleger sind die einzigen, mit denen sich diese jungen Menschen
altersgemäß unterhalten können."

Auf Unverständnis stößt bei Hofer weiters die Tatsache, dass in
Österreich noch immer das Sonderschulwesen existiert. "Mir wurde der
Fall eines autistischen Buben aus Neulengbach zugetragen. Die
Integrationsklasse wurde aufgelöst und er muss nun die Sonderschule
besuchen. Trotz Entgegenkommens des Direktors und der Lehrerin der
neuen Schule verläuft der Bildungsweg des Buben auch hier nicht
problemlos", so Hofer weiter, "die Behörden schicken die Eltern wegen
der Finanzierung der benötigten Stützkraft im Kreis. In diesem
konkreten Fall werden wir uns an die zuständigen Behörden wenden."

Abschließend hält der FPÖ-Behindertensprecher fest: "In einem Staat
unter sozialdemokratischer Führung kann es nicht sein, dass junge
behinderte Menschen in Altersheimen untergebracht werden und Kinder
Sonderschulen anstatt Integrationsklassen besuchen müssen."

Tanja

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UNO prüft Österreich auf "Behinderungen"
« Antwort #3 am: 05. September 2013, 23:59 »



Liebe Leserinnen und Leser des BIZEPS-Newsletters!


Internationale Ueberwachung für Menschenrechtsverbesserung unerlaesslich

http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14312



Staatenpruefung Oesterreich: UN-Komitee fordert radikalen
Paradigmenwechsel!
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14314




Jarmer: UN-Behindertenrechtskomitee fordert Paradigmenwechsel von
Oesterreich
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14313



Kraeuter: Oesterreich nicht Weltmeister bei Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14311



Wie sich Oesterreich in der Eroeffnungserklaerung praesentierte
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14306




Staatenpruefung Oesterreich - Der erste Pruefungstag
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14310



UNO prueft Oesterreich: Rechte von Menschen mit Behinderungen endlich
umsetzen!
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14309



Pruefsession startete mit einem Rueckblick
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14308



Im Vorfeld der Staatenpruefung
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14307



Liebe Gruesse

Martin Ladstaetter
---------------------------------------
BIZEPS - Behindertenberatungszentrum
Zentrum für Selbstbestimmtes Leben
Schoenngasse 15-17/4, 1020 Wien
Tel.: 01 / 523 89 21 Fax: 01 / 523 89 21 20

Tanja

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Was wollen Parteien für Menschen mit Behinderung in Zukunft tun?
« Antwort #4 am: 07. September 2013, 14:29 »


ORF berichte:
UNO prueft Behindertenrechte in Oesterreich
http://oe1.orf.at/artikel/350727



Der Standard berichtet:
Oesterreich muss sich in Genf Kritik am Umgang mit Menschen mit
Behinderungen gefallen lassen
http://bit.ly/17D6swO




Arbeiterkammer Niederoesterreich: Situation am Arbeitsmarkt
niederschmetternd
Rechte behinderter Menschen: UNO prueft Oesterreich
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14322




SPOE-Pupp will 100% Inklusion an Tiroler Schulen
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14321





FPOE-Hofer: Oesterreich hat Aufholbedarf bei Umsetzung der UN-Konvention
ueber die Rechte von Menschen
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14318



Huainigg zur Umsetzung der Konvention: Paradigmenwechsel ist eingeleitet.
Wir sind am richtigen Weg
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14316





Lebenshilfe fordert von Parteien, Bund und Laendern rasche und gemeinsame
Umsetzung von Inklusion und Gleichstellung
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14319




Was wollen Parteien fuer Menschen mit Behinderung in Zukunft tun?
9.9.2013, 18 Uhr: Caritas-Podiumsgespraech zur NR-Wahl 2013: "Politik ohne
Barrieren"
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=14317



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UNO prüft Österreich auf "Behinderungen"
« Antwort #5 am: 08. September 2013, 12:13 »



UN-Behindertenrechtskomitee fordert Paradigmenwechsel von Österreich
Auch am zweiten Tag der Staatenprüfung werden Versäumnisse sichtbar

Wien (OTS) - Auch am zweiten Tag der Staatenprüfung stellte das
UN-Behindertenrechtskomitee der österreichischen Delegation kritische
Fragen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

"Es ist erfreulich, dass die Mitglieder des
UN-Behindertenrechtskomitees sehr gut über die österreichische
Situation informiert waren und daher differenzierte Fragen stellen
konnten", meint die Behindertensprecherin der Grünen, Helene Jarmer.

Zentrale Themen des heutigen Tages waren Bildung und
Sachwalterschaft. Auf Unverständnis stieß bei den Mitgliedern des
UN-Komitees die Tatsache, dass es in Österreich noch immer ein
Sonderschulwesen gibt und die große Zahl von Menschen mit
Behinderungen, die in geschützten Werkstätten arbeiten. Auch die Zahl
der Menschen mit Behinderungen, die ein Studium absolvieren ist mit
unter ein Prozent Anteil an den Studierenden noch immer viel zu
niedrig.

"Es muss in Österreich endlich einen Paradigmenwechsel geben", so
Jarmer "das fordert auch die UNO, denn sonst bleibt die Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention auf halber Strecke stehen."

Das Endergebnis der Staatenprüfung und die konkreten Empfehlungen der
UNO werden mit Spannung für die nächsten Wochen erwartet.
"Diese Empfehlungen müssen von Österreich möglichst rasch umgesetzt
werden", fordert Jarmer.

hilde

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"Barrierefreiheit darf nicht an Grenze eines Bundeslandes enden"
« Antwort #6 am: 08. September 2013, 20:53 »

Caritas: "Barrierefreiheit darf nicht an Grenze eines Bundeslandes enden"
Schwertner: "UN-Behindertenrechtskonvention endlich mit Leben füllen." Caritas veranstaltet am Montag Podiumsdiskussion für Menschen mit Behinderung.

Wien (OTS) - Menschen mit Behinderung sind in Österreich in vielen
Bereichen noch immer weit von Gleichberechtigung entfernt. Diesen
Schluss lassen erste publik gewordene Details eines UNO-Prüfberichts
zu, der dieser Tage in Genf erstellt wird. "Es steht zu befürchten,
dass die Mängelliste, die uns Mitte September aus Genf erreichen
wird, lang sein wird", sagt Klaus Schwertner, Generalsekretär der
Caritas der Erzdiözese Wien. "Die bislang bekannt gewordenen
Kritikpunkte sprechen eine deutliche Sprache: Österreich droht bei
der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention auf halber Strecke
steckenzubleiben. Ja, es war vorbildhaft, dass die Bundesregierung im
Jahr 2007 eine der ersten Regierungen war, die diese Konvention
unterzeichnet haben. Doch ein solches Bekenntnis bleibt
bedeutungslos, wenn man es nicht mit Leben füllt ", so Schwertner.
"Behindert ist, wer behindert wird. Es ist höchst an der Zeit, diese
Hürden zu beseitigen und zu einer Gesellschaft zu finden, die
Inklusion und Partizipation in allen Lebensbereichen lebt."

Konkret fordert auch die Caritas, dass Menschen mit Behinderung nicht
Opfer eines überbordenden Föderalismus sein dürften. "In Österreich
endet die Barrierefreiheit oftmals an der Grenze eines Bundeslandes
", betont Schwertner. "Die Behindertenagenden sollten in den
jeweiligen Sozialhilfegesetzen der Bundesländer endlich einheitlich
geregelt, die unterschiedlichen Regelungen zum Bezug der
Mindestsicherung vereinheitlicht werden. Und für Menschen mit
Behinderung, die Pflege benötigen gilt, was für alle zu Pflegenden
gelten muss: Das Pflegegeld muss nach vier Jahren endlich wieder
erhöht werden. Mittlerweile beträgt der Wertverlust im Vergleich zum
Einführungszeitpunkt der Leistung knapp 29 Prozent. Das ist
untragbar."

Die Caritas ortet auch Nachholbedarf im Bildungswesen. "Die
UN-Behindertenkonvention fordert ein, dass die Menschenrechte für
alle Menschen gleichermaßen gelten müssen. Doch unser Bildungssystem
differenziert noch immer stark nach Defiziten. Das Potential an
Integration und Inklusion von Kindern mit Behinderung ins
Regelschulwesen ist noch lange nicht erreicht. Die Inklusion der
Kinder darf etwa nicht daran scheitern, dass PädagogInnen nicht für
die benötigten pflegerischen Handlungen eingeschult werden dürfen."

Wahl-Arena für Menschen mit Behinderung

Wie gesellschaftliche Teilhabe aussehen kann, wird diesen Montag im
KunstSozialRaum Brunnenpassage deutlich. Im Vorfeld der
Nationalratswahl stellen sich VertreterInnnen von SPÖ, ÖVP, FPÖ,
Grüne, BZÖ und Team Stronach bei einem Podiumsgespräch auf Einladung
der Caritas Fragen zur Behindertenpolitik ihrer Parteien. Menschen
mit Behinderung sind im Vorfeld der Nationalratswahl selbst am Wort:
"Wie setzen Sie sich für Barrierefreiheit ein?", "Was halten Sie von
Sonderschulen?" und "Warum stellen Unternehmen noch immer so wenige
Menschen mit Behinderung ein?" Martin Ladstätter, Mitglied des
Menschenrechtsbeirats wird darauf achten, dass die PolitikerInnen
ohne Sprachbarrieren antworten.

"Politik ohne Barrieren"
Was wollen Parteien für Menschen mit Behinderung in Zukunft tun?

Podiumsgespräch mit:
Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ),
Franz-Joseph Huainigg (ÖVP),
Norbert Hofer (FPÖ),
Karl Öllinger (Grüne),
Sigisbert Dolinschek (BZÖ),
Stefan Markowitz (Team Stronach)
Moderation: Martin Ladstätter, bizeps, Mitglied des österr.
Menschenrechtsbeirats

GebärdensprachdolmetscherInnen übersetzen die Veranstaltung.

Wann: Montag, 9. September 2013, 18 Uhr
Ort: KunstSozialRaum Brunnenpassage, Brunnengasse 71/Yppenplatz,
1160 Wien
Der Zugang ist barrierefrei